Stellen Sie sich vor, Sie sind Mitglied in einer demokratischen Partei, die mit ihrem Programm fest auf dem Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland steht. Ihre Partei, für die Sie engagieren ist mit 92 Abgeordneten sogar die größte Oppositionspartei im Deutschen Bundestag. Stellen Sie sich weiter vor, Sie nehmen aktiv an einer Informationsveranstaltung der Partei in der Fußgängerzone Ihrer Stadt teil. Dort werden Sie gesehen, etwa vom Vermieter Ihrer Gewerberäume, in denen Sie ein kleines Unternehmen betreiben, aus dem heraus Sie Ihre Existenz bestreiten. Am nächsten Tag kündigt Ihnen der Vermieter – nicht ohne Sie dabei verbal in die ultrarechte Ecke zu stellen. Ihre Existenz steht plötzlich auf der Kippe.
So widerfahren einem AfD-Mitglied aus Lehrte. Ein Einzelfall? Leider nein. Immer mehr AfD-Mitglieder berichten mir von unbekannten Personen, neudeutsch „Aktivisten“, die sich mit Steckbriefen bewaffnet in die Betriebe schleichen, in denen AfD-Mitglieder beschäftigt sind. Ihr Ziel: Die Denunziation der AfD-Mitglieder. Nicht selten sind soziale Isolation im Kollegenkreis sowie Ärger mit dem Arbeitgeber die Folgen. Immer wieder höre ich auch von Steckbriefaktionen gegen unsere Mitglieder in deren Wohnstraßen und -vierteln. Denunziantentum pur. Ganz zu schweigen von Farbanschlägen auf Häuser, Brandanschläge auf Fahrzeuge oder das Lösen von Radmuttern an PKWs, die AfD-Mitgliedern gehören. Es kommt sogar zu Körperverletzungen. Auch werden AfD-Stände in Wahlkämpfen massiv bedrängt und so die Interaktion mit interessierten Bürgern verhindert.
Soll das etwa demokratisch sein? Was sagen eigentlich die Kartellparteien zu diesem Umgang mit einer demokratisch gewählten Partei? Oder die Medien, die sonst bei der geringsten Kleinigkeit das „Ende der Demokratie“ fürchten? Nichts! Die Politiker der Kartellparteien schweigen dazu. Bei manchem scheint sich Häme in das Schweigen zu mischen. Und im medialen Blätterwald regt sich kein Lüftchen. Demokratie geht anders! Vielleicht sollten sich so manche Mitglieder der Kartellparteien mehr mit der von ihnen so heiß geliebten Rosa Luxemburg beschäftigen. Denn die wusste, dass die eigene Freiheit dort aufhört, wo die des anderen beginnt.
Herzlichst Ihr
Dietmar Friedhoff