Zur angekündigten Präsidentschaftskandidatur von Bobi Wine in Uganda und der deutschen Entwicklungszusammenarbeit
Der ugandische Popstar Bobi Wine hat am vergangenen Mittwoch angekündigt, bei den Präsidentschaftswahlen 2021 in Uganda gegen den amtierenden Präsidenten Yoweri Museveni antreten zu wollen. Der 37-jährige Wine, der mit bürgerlichen Namen Robert Kyagulanyi heißt, wurde als Reggae Star in Uganda und darüber hinaus bekannt. Er präsentiert sich als Verfechter der Armen.
Seit 2017 sitzt er als parteiloser Abgeordneter im ugandischen Parlament. Der selbsternannte „Ghetto Präsident“ tritt gegen den seit 33 Jahren regierenden Präsidenten Museveni an. Bereits zweimal hat der 74-jährige Museveni die Verfassung geändert, um seine Amtszeit zu verlängern. Zuletzt wurde Anfang 2019 das Höchstalter für die Präsidentschaftskandidatur, das bei 75 Jahren lag, abgeschafft.
Der afrikapolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion und Obmann im Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Dietmar Friedhoff, erklärt dazu:
„Das nach 33 Jahren autokratischer Herrschaft der regierende Präsident Museveni abgelöst werden könnte durch einen jungen, dynamischen und vor allem werteorientierten Herausforderer, stimmt mich hoffnungsvoll. Zu oft versuchen afrikanische Präsidenten, welche sich seit Jahrzehnten an der Macht halten, durch Verfassungsänderungen ihre Amtszeit zu verlängern. Entsprechende Demokratisierungsprozesse müssen aber durch die Afrikaner in ihren Ländern selbst initiiert werden. Ich habe Bobi Wine in Berlin persönlich kennengelernt. Ein junger Mann mit Visionen und einem ausgeprägtem Gespür für soziale Gerechtigkeit und einem fortschrittlichen Demokratiegedanken. Ich wünsche ihm viel Erfolg.“
Friedhoff weiterhin:
„Die Bundesregierung sollte bereits vor den Präsidentschaftswahlen in Uganda proaktiv Akzente im Rahmen der wirtschaftlichen Zusammenarbeit setzen. Natürlich unter Wahrung der Souveränität Ugandas. Deutsche Entwicklungszusammenarbeit sollte sich auf Staaten konzentrieren, welche stabile Verhältnisse und Strukturen sowohl hinsichtlich politischer, sozialer als auch wirtschaftlicher Prozesse in den nächsten Jahren und Jahrzehnten aufweisen. Länder, die bereit sind, eigene Reformprozesse aus sich heraus anzustoßen. Natürlich konnten auch in den vergangenen zwei Jahrzehnten Erfolge in Uganda bei der Verminderung der Armut erreicht werden. Dennoch gehört Uganda weiterhin zu den am wenigsten entwickelten Ländern der Welt. Ich denke, dass ein junger Visionär wie Bobi Wine, diese Reformprozesse in Uganda nicht nur anstoßen könnte, sondern auch weiterentwickeln könnte für das Land.“