Zum Jahrestag der Verkündung des Grundgesetzes 1949 werden wir in den Mainstream-Medien wahrscheinlich davon hören, dass die freiheitlich-demokratische Grundordnung in Deutschland durch extremistische Kräfte bedroht sei. Damit ist dann in erster Linie die AfD gemeint – ausgerechnet die Partei, die vor neun Jahren angetreten ist, um unsere freiheitlich-demokratisch Grundordnung zu bewahren und zu schützen, und dies bei jeder sich bietenden Gelegenheit unter Beweis gestellt hat.
Diese Ordnung, die uns die Gründerväter der Bundesrepublik hinterlassen haben, ist nämlich tatsächlich bedroht. Seit Jahren wird sie ausgehöhlt und unterminiert – aber nicht von der AfD. Zuletzt wurde sogar begonnen, ihre Grundpfeiler durch Impfzwang, Versammlungsverbote und Zensurgesetze zu schleifen – aber nicht durch die AfD.
Es sind die vermeintlich demokratische Einheitspartei, die Technokraten-Cliquen der Ministerien und die supranationalen, demokratisch nicht oder nur scheinbar legitimierten Institutionen, die unser Grundgesetz peu à peu abwickeln. Ein aktuelles Beispiel ist die Auslagerung der nationalen Gesundheitspolitik an die World Health Organisation (WHO): Von nun an soll nicht mehr eine gewählte Regierung, sondern eine internationale Behörde darüber entscheiden können, ob und welche Pandemie-Notstände in Deutschland gelten. Was hat das noch mit Demokratie zu tun? Nichts!
Die entscheidende Frage am Tag des Grundgesetzes lautet: Wieviel Freiheit, wie viele Rechte lassen sich die Bürger noch nehmen? Sind sie wie die Frösche im allmählich erhitzten Wasser, die den Zeitpunkt verpassen, noch rechtzeitig herauszuspringen, ehe sie gekocht werden? Muss es erst für eine Umkehr zu spät sein, ehe sie erkennen, dass sie, gemeinsam mit uns, für den Schutz des Grundgesetzes hätten auf die Barrikaden gehen müssen?